Der syrische Knoten

 

Mit freundlicher Unterstützung von Al Jazeera und Al Arabiya hat die arabische Revolution ganz Syrien erfasst. Die Syrer haben ihr Recht auf politische Mitbestimmung entdeckt. Sie werden es nicht wieder aufgeben. Der Siegeszug der Demokratie ist unaufhaltbar. Auch in Syrien. Und das ist gut so.

 

Selbst zwischen Regierung und Aufständischen ist die Notwendigkeit der demokratischen Umgestaltung im Kern unstreitig. Es geht letztlich nur noch um die Frage Demokratie mit oder ohne Assad.

 

Auch Assad bezeichnet die Demokratie für Syrien inzwischen als ?zwingend?. Er will sie, wie er sagt, stufenweise, ?von Grund auf? einführen. Über Parlamentswahlen im Frühjahr, über die Erarbeitung einer neuen Verfassung und über anschließende Präsidentschaftswahlen. Die Aufständischen hingegen wollen Demokratie sofort und ohne Assad.

 

Die Chancen des Präsidenten, das Land von oben umzugestalten, haben sich durch die Langsamkeit seiner Reformen und durch das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte in den letzten Monaten verschlechtert. Als ich Syrien im Juni besuchte, war die Zustimmung für ihn deutlich höher als bei meinem Besuch im November.

 

Trotzdem unterscheidet sich die syrische Revolution von der in Tunesien, Ägypten und Libyen fundamental:

 

1)        Die Mehrheit der Syrer macht noch immer einen Unterschied zwischen Assad und dem Regime, so unverständlich das für manchen von uns auch sein mag. Viele Syrer hoffen, dass Assad das Land ohne Bürgerkrieg in die Demokratie führen könne.

 

2)        Anders als in Tunesien, Ägypten und Libyen steht die Armee weitgehend geschlossen hinter dem Präsidenten. Die Zahl der Deserteure wird im Westen überschätzt. Das Verhalten der Armee aber ist bei Revolutionen ein entscheidender Faktor.

 

In Syrien findet nicht einfach nur ein Volksaufstand gegen einen verhassten Herrscher statt. Der Frontverlauf ist viel komplizierter:

• Zahllose junge Menschen demonstrieren im Landesinneren seit Monaten friedlich und unter Lebensgefahr gegen die Diktatur.

• Gleichzeitig demonstrieren in den Ballungszentren Damaskus und Aleppo Hunderttausende für Assad und Demokratie. Viele bestellt, viele freiwillig.

• In Daraa, Homs, Hama, Edleb haben sich Guerillakommandos gebildet, die mit schweren Waffen gegen die Sicherheitskräfte vorgehen. Nach Aussagen der Regierung töten sie zunehmend auch Zivilisten, meist Alawiten. Diese Aussagen werden von innersyrischen Oppositionspolitikern, die selbst Jahre in den Kerkern des Vaters von Bashar Assad verbracht haben, mit konkreten Beispielen bestätigt. Dichtung oder Wahrheit?

• Gegen diese Guerillakommandos, deren Finanzquellen dunkel sind, geht die syrische Armee gnadenlos und blutig vor.

• Parallel versuchen Polizeieinheiten und Geheimdienste die friedlichen Demonstranten unter Kontrolle zu halten. Sie wenden dabei oft völlig inakzeptable Gewalt an.

• Der Krieg ist wird jeden Tag schmutziger. Auch weil sich beide Seiten inzwischen ihre Morde gegenseitig in die Schuhe schieben.

• Alles wird noch komplizierter dadurch, dass die innersyrische Opposition und die Exil-Opposition in zentralen Fragen unterschiedliche Standpunkte vertreten. Die innersyrische Opposition - die seit Beginn der Revolution relativ offen auftreten kann - setzt auf einen friedlichen demokratischen Wandel, während Teile der vom Westen subventionierten Exil-Opposition auf eine militärische Intervention der Nato ? ähnlich der in Libyen - hinarbeiten.

 

Wie ehrlich werden wir über die Komplexität der Lage in Syrien informiert? Die publizistischen Meinungsführer Al Jazeera und Al Arabiya stammen aus Katar und Saudi-Arabien, zwei bekennenden diktatorischen Staaten. Darf man leise Zweifel anmelden, dass es ihnen vorrangig um Demokratie geht? Saudi-Arabien und Katar gehören zu den engsten militärischen Verbündeten der USA. Muss nicht zumindest die Frage erlaubt sein, ob es nicht zusätzlich um etwas ganz anderes, Größeres geht - um die Neuordnung des Mittleren Ostens nach US-Vorstellungen?

 

Dass sich ausgerechnet der mit den USA verbündete Diktatorenclub ?Arabische Liga? als Speerspitze der Demokratiebewegung präsentiert, ist schon fast komisch. Es verstärkt den Verdacht, dass Syrien Teil eines großen Machtpokers um den Mittleren Osten ist, in dem die syrische Revolution vom Westen kühl berechnend instrumentalisiert wird.

 

Allerdings waren Al Jazeera und Al Arabiya in Afghanistan und im Irak tatsächlich couragierte Vorkämpfer der Freiheit und des Widerstandes. Man darf gespannt sein, welche Haltung sie einnehmen werden, wenn der demokratische Tsunami eines Tages auch ihre Länder erreicht.

 

Was ich täglich von westlichen Politikern zu Syrien lese, wird den Realitäten, die ich vier Wochen lang vor Ort erlebt habe, nicht gerecht. Wenn ich abends die internationalen Online-Medien überflog, war es, als läse ich Erzählungen von einem fernen Stern. Jeder hat ein Recht auf eigene Meinung, aber keiner auf eigene Fakten.

 

Nach meinen persönlichen Erfahrungen in Damaskus, Daraa, Homs und Hama sind mindestens die Hälfte der Meldungen über Syrien schlicht falsch - fast wie vor dem Irakkrieg. Das heißt leider auch, dass viele der Schreckensmeldungen richtig sind.

 

Die syrische Regierung ist an diesem Informations-Gau mit schuld. Wer die internationale Presse aussperrt, darf sich über Falschmeldungen nicht beschweren. Außerdem ist die Glaubwürdigkeit des syrischen Staatsfernsehens ähnlich gering. Aber gibt es nicht auch Botschaften, die ihre Regierungen objektiv informieren könnten? Und Regierungen, die ihrer Bevölkerung die Wahrheit sagen könnten? Muss die Wahrheit in allen Kriegen als erstes sterben?

 

Der syrische Knoten ist noch lösbar. Paradoxerweise ist es nach wie vor Bashar Assad, der am ehesten einen friedlichen Übergang zur Demokratie erreichen könnte. Weil er die Macht hat und weil er als Person bei einem Grossteil der Bevölkerung noch immer Ansehen genießt. Das Regime und vor allem die verhassten Geheimdienste hingegen haben jedes Vertrauen verspielt. Die Syrer wollen mit ihnen nichts mehr zu tun haben.

 

Verspielt haben bei vielen Syrern aber auch die Guerillakommandos, deren Methoden sich kaum noch von denen der staatlichen Sicherheitsdienste unterscheiden. Sie haben der Revolution ihre Unschuld geraubt und auch den friedlichen Demonstranten geschadet, die das historische Verdienst haben, den Demokratisierungsprozess angestoßen zu haben.

 

Assad bleibt nicht mehr viel Zeit, den syrischen Knoten friedlich zu lösen. Das Zeitfenster schließt sich. Was muß er tun?

 

1)        Er muss sich relativ kurzfristig freien Präsidentschaftswahlen stellen. Mit dem vollen Risiko, sein Amt zu verlieren. Aber auch mit der Chance, sich demokratisch zu legitimieren. Jeder muss das Recht haben, gegen ihn anzutreten. Letztlich muss sich Assad vom jetzigen System trennen.

 

2)        Er muss einen sofortigen Waffenstillstand mit den bewaffneten Guerillas durchsetzen und seine Panzer aus den Rebellenhochburgen abziehen. Das Töten muss ein Ende haben. Mit jedem getöteten Menschen sinken die Chancen einer friedlichen Lösung, stirbt eine kleine Welt.

 

3)        Er muss einen fairen Dialog mit der innersyrischen und der Exil-Opposition beginnen mit dem Ziel der nationalen Aussöhnung und der Umgestaltung des Landes zu einem demokratischen Rechtsstaat. Die Exil-Opposition darf sich diesem Dialog nicht entziehen. Auch sie trägt Verantwortung für Syrien.

 

Der Westen muss seine Politik ebenfalls korrigieren. Er sollte in den Revolutionswirren der arabischen Welt Vermittler sein, nicht Scharfmacher. Seine Haltung wird von vielen Syrern als unfair empfunden. Weil er bei befreundeten Diktaturen wie Saudi- Arabien oder Bahrain über all das hinwegsieht, was er in Syrien scharf kritisiert. Weil er die Sehnsucht der Syrer nach Demokratie für seine Interessenpolitik missbraucht. Und weil seine bisherigen Sanktionen die Existenz hunderttausender syrischer Kleinverdiener sinnlos vernichtet haben.

 

Wo sind die westlichen Außenpolitiker, die sich ? wie einst Kissinger, Genscher oder Bahr ? ins Flugzeug setzen und versuchen, die Probleme vor Ort durch kluge Verhandlungen zu entschärfen? In Damaskus stehen die Türen für derartige Gespräche sperrangelweit offen.

 

Ziel einer weitsichtigen westlichen Politik sollte es sein mitzuhelfen,

• dass alle Länder Arabiens - einschließlich der mit uns befreundeten Diktaturen - in einigen Jahren die Freiheiten einer rechtsstaatlichen Demokratie genießen können,

• dass dieser Wandel zur Demokratie ohne Blutvergießen - durch Verhandlungen und Wahlen ? erfolgt,

•  und dass die arabische Welt auch außenpolitisch endlich frei wird ? frei auch von westlicher Bevormundung. Der Westen sollte nach Jahrhunderten des Kolonialismus und Postkolonialismus endlich zum Freund und Partner der arabischen Welt werden.

 

Der Versuch, Arabien durch eine Serie gesteuerter Bürgerkriege und Interventionen umzugestalten, ist die gefährlichste aller Lösungen. Für den Nahen Osten und für uns.

 

 

Der Verfasser ist Autor des Buches "Feindbild Islam"